Erhaltung des Bauzustandes & Abriss von Gebäuden

Die Tiroler Bauordnung verpflichtet den Eigentümer einer bewilligungspflichtigen baulichen Anlage diese in einem der Bewilligung entsprechenden Zustand zu erhalten. Sonstige bauliche Anlagen sind in einem solchen Zustand zu erhalten, dass den Erfordernissen der Sicherheit entsprochen und das Orts-, Straßen- und Landschaftsbild nicht erheblich beeinträchtigt wird.

Kommt der Eigentümer dieser Verpflichtung nicht nach, hat die Behörde diesem oder – wie in den Fällen der Herstellung des gesetzesmäßigen Zustands – den Eigentümer des Grundstücks die Instandsetzung innerhalb einer angemessenen Frist aufzutragen. Im Falle einer Gefahr für das Leben und die Gesundheit von Menschen ist der teilweise oder gänzliche Abbruch aufzutragen, wenn die Behebung des Baugebrechens technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht vertretbar ist.

Ebenso kann die Weiterbenützung von Auflagen oder Bedingungen abhängig gemacht oder überhaupt untersagt werden, soweit dies zum Schutz des Lebens oder der Gesundheit von Menschen erforderlich ist.
Dies gilt auch, wenn der Schutz des Lebens oder der Gesundheit von Menschen nicht mehr gewährleistet ist, weil baulichen oder organisatorischen Vorkehrungen im Sinn des Schutzes vor Naturgefahren nicht oder nicht hinreichend entsprochen wird. Das sind jene Fälle, in denen nicht durch bauliche Vorkehrungen oder durch bestimmte organisatorische Vorkehrungen, wie insbesondere ein Sicherheitskonzept, ein im Hinblick auf den vorgesehenen Verwendungszweck ausreichender Schutz vor Naturgefahren oder Unfällen mit gefährlichen Stoffen gewährleistet wird.

Bei Gefahr im Verzug können die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen auf Gefahr und Kosten des Eigentümers ohne vorherige Anhörung angeordnet werden.

Die Behörde kann die Räumung einer baulichen Anlage oder Durchführung sonstiger Maßnahmen, wie die Anbringung von Absperrungen, Absicherungen und dergleichen verfügen, wenn

• auf Grund des Zustandes der baulichen Anlage oder
• aufgrund drohender Gefahr von außen, insbesondere durch Lawinen, Vermurungen, Hochwasser oder
• Brandeinwirkung

das Leben oder die Gesundheit von Menschen bedroht ist. Zu diesem Zweck dürfen Organe der Behörde die bauliche Anlage betreten und zwar bei Gefahr im Verzug auch während der Nachtstunden. Der Eigentümer der baulichen Anlage oder der sonst hierüber Verfügungsberechtigte hat dafür zu sorgen, dass den Organen der Behörde auf deren Verlangen alle erforderlichen Auskünfte erteilt werden.

Der Abbruch von Gebäuden oder Gebäudeteilen ist der Behörde schriftlich anzuzeigen. Er ist unzulässig, wenn die Instandhaltung oder Instandsetzung wirtschaftlich vertretbar ist und an der Erhaltung des Gebäudes oder Gebäudeteiles ein besonderes landeskulturelles Interesse besteht. Der Abbruch von charakteristischen Gebäuden nach dem Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) ist unzulässig. Gleichfalls unzulässig ist der Abbruch denkmalgeschützter Gebäude oder Gebäudeteile, solange keine rechtskräftige denkmalschutzrechtliche Bewilligung für den Abbruch vorliegt.

Die betreffenden verfahrensrechtlichen Regelungen, sowie die materiell rechtlichen Voraussetzungen sind in einem eigenen Abschnitt der Tiroler Bauordnung geregelt und grundsätzlich an das Anzeigeverfahren angelehnt. Zur Ausführung des Abbruchs sind grundsätzlich folgende Punkte zu beachten:

• Die Behörde kann dem Abbruchberechtigten die Bestellung eines Abbruchverantwortlichen auftragen, wenn dies zum Schutz der Interessen erforderlich ist. Der Auftrag kann sich auf den gesamten Abbruch einschließlich der abschließenden Vorkehrungen oder auf bestimmte Arbeiten im Zug des Abbruchs beziehen. Er kann im Bescheid über die Erteilung der Zustimmung zum Abbruch oder, wenn sich die Notwendigkeit dazu erst zu einem späteren Zeitpunkt ergibt, mit gesondertem schriftlichem Bescheid ergehen. Es gelten dieselben Bestimmungen wie beim Bauverantwortlichen. 
• Der Abbruchberechtigte bzw. der Abbruchverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass der Abbruch ordnungsgemäß und entsprechend dem Stand der Technik ausgeführt wird. Bei Gefahr im Verzug kann die Behörde den Abbruch durch Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt vorübergehend einstellen.
• Die abschließenden Vorkehrungen haben jedenfalls die Auffüllung von unterirdischen Räumen, die Absicherung von Wasser- und Energieversorgungsleitungen sowie die Räumung, Abmauerung und Ausfüllung der Kanalanlagen sowie der Sicker- und Senkgruben zu umfassen.
• Kommt der Abbruchberechtigte den Verpflichtungen nicht nach, so hat ihm die Behörde die erforderlichen Maßnahmen aufzutragen. Der Beschwerde gegen einen solchen Bescheid kommt keine aufschiebende Wirkung zu.
• Die Vollendung des Abbruchs ist der Behörde schriftlich anzuzeigen. Für die vorübergehende Benützung von Nachbargrundstücken zur Durchführung des Abbruchs gilt dasselbe wie bei der Bauausführung.
• Wird mit dem angezeigten Abbruch nicht innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt, ab dem dieser nach der Anzeige ausgeführt werden darf, begonnen, so verliert die Abbruchanzeige bzw. die Zustimmung zum Abbruch ihre Wirksamkeit.